30. November 2015
(o-ton) Zum Thema „Welche Arbeitsmarktpolitik braucht Deutschland?“ tagte das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) letzten Donnerstag. Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt war das dominierende Thema, auch bei den geladenen arbeitsmarktpolitischen Sprechern.
Die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung fokussiert aktuell stark auf Flüchtlinge und deren Integration in den Arbeitsmarkt. Das wurde bei einer vom Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) veranstalteten Konferenz am 26. November in Berlin mehr als deutlich. Auch wenn die geladenen arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen und ein Vertreter des Arbeitsministeriums (BMAS) ebenfalls den demographischen Wandel, die digitale Revolution und die verfestigte Arbeitslosigkeit zu den großen aktuellen Herausforderungen zählten, dominierten Flüchtlinge die Agenda.
So sprach Klaus Brandenburg als Vertreter des BMAS primär von den Bemühungen des Ministeriums, die Zugewanderten möglichst schnell, aber auch nachhaltig in Arbeit zu bringen und ihre Potenziale optimal zu nutzen. Dazu gehöre die verbesserte Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und die Lockerung der Vorrangigkeitsprüfung, nach der zunächst ein deutscher Arbeitsloser oder ein EU-Bürger bei der Besetzung eines Arbeitsplatzes bevorzugt werden muss.
Zudem sei es den Flüchtlingen nun möglich, auch ohne Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit ein Praktikum zu absolvieren. Da die Zuwanderer zum größten Teil sehr jung seien, müsse man sich besonders auf deren Schul- und Berufsbildung konzentrieren, sagte Brandenburg. Zentral sei dabei, dass sie frühzeitig die deutsche Sprache lernten.
„Langzeitarbeitslose sind weiterhin wichtig“
Bei allen Anstrengungen für die Zuwanderer verliere man aber keineswegs andere Problemgruppen des Arbeitsmarktes aus dem Blick, so Brandenburg. Dazu gehörten vor allem die Langzeitarbeitslosen, die mit dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ und dem ESF-Programm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit gefördert würden. Aus Sicht des BMAS laufen beide Programme sehr gut an und stoßen auf große Nachfrage bei Jobcentern, Arbeitslosen und Betrieben.
Die arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen sprachen bei der von Sven Astheimer (FAZ) moderierten Podiumsdiskussion von den Chancen, die die Zuwanderung für den Arbeitsmarkt biete. Für Katja Mast (SPD) ist dabei die schnelle Förderung mit Sprachkursen sowie die Ausbildung der in erster Linie jungen Flüchtlinge zentral. Karl Schiewerling (CDU) betonte, dass die Zuwanderer in der Regel hochmotiviert und daher mit der entsprechenden Förderung gut in den Arbeitsmarkt zu integrieren seien. Hier gelte es allerdings, andere Maßnahmen zu wählen als bei den Langzeitarbeitslosen.
Brigitte Pothmer (Grüne) unterstrich, dass man die jungen Zuwanderer schnell und auch hochwertig qualifizieren müsse, um einem Konkurrenzdruck mit den Arbeitslosen gerade im Hilfsarbeiterbereich vorzubeugen. Sabine Zimmermann (Die Linke) stimmte zu und warnte, dass kein Niedriglohnsektor unter dem Niedriglohnsektor entstehe dürfe. Daher müsse man Flüchtlinge entsprechend qualifizieren, aber die Langzeitarbeitslosen bei der Qualifizierung nicht vergessen und zudem einen Sozialen Arbeitsmarkt aufbauen. Auch Katja Mast hält den Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose sinnvoll, nicht aber bei Flüchtlingen, bei denen man keinesfalls von verkrusteter Langzeitarbeitslosigkeit sprechen könne.
Zum Weiterlesen:
Institut zur Zukunft der Arbeit, IZA Konferenz: Welche Arbeitsmarktpolitik braucht Deutschland?
