Anhaltend hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen im Hartz-IV-System

Widersprüche von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2019 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren knapp 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehenden (teilweise) erfolgreich, darunter 8,2 Prozent mittels eines Gerichtsurteils oder eines Beschlusses.

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Dezember 2019: 42.000 Beschäftigte am sozialen Arbeitsmarkt

Im Dezember 2019 (vorläufige und hochgerechnete Angaben) waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 42.000 Menschen in Deutschland in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Teilhabechancengesetzes tätig. Das Teilhabechancengesetz (THCG) trat am 1. Januar 2019 in Kraft und besteht aus den Förderungen Teilhabe am Arbeitsmarkt (TaAM) und Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (EVL). Knapp 8.400 Beschäftigte erhielten eine Förderung über die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (EVL) und knapp 34.000 Beschäftigte eine Förderung über die Teilhabe am Arbeitsmarkt (TaAM). Im Dezember 2019 wurden insgesamt 2.300 Personen in eines der beiden Instrumente zugewiesen, davon rund 500 in die EVL und knapp 1.800 in die TaAm.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Darstellung O-Ton Arbeitsmarkt.

Geförderte Jobs: 42.000 Beschäftigte am sozialen Arbeitsmarkt

Insgesamt 150.000 Langzeitarbeitslose will die Große Koalition bis 2024 in den sozialen Arbeitsmarkt integrieren. Im Dezember 2019 waren 42.000 Personen in einer geförderten Stelle am Sozialen Arbeitsmarkt tätig. Rund elf Prozent der Beschäftigungsverhältnisse wurden vorzeitig beendet.

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Oktober 2019: 6,33 Millionen Leistungsempfänger

Im Oktober (teilweise aktuellste verfügbare Werte durch Wartezeiten in der Statistik) gab es rund 2,2 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig lebten aber nahezu 6,33 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld und/oder Hartz-IV-Leistungen. Rund 779.000 Menschen bezogen Arbeitslosengeld und knapp 5,62 Millionen Menschen lebten in einem Hartz-IV-Haushalt, einer so genannten Bedarfsgemeinschaft, darunter knapp 1,91 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (September 2019).

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Darstellung O-Ton Arbeitsmarkt.