5. Juni 2012
(o-ton) Das Budget für die Leistungen zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser in Arbeit wird regelmäßig nicht ausgeschöpft. Die Verwaltungskosten hingegen liegen stets über den eingeplanten Mitteln. In 2011 haben sie die Ausgaben für die Eingliederungsmaßnahmen überschritten und stellen nun den größeren Ausgabenposten.
Mit den vom Bund bereitgestellten Geldern für Eingliederungsleistungen werden (arbeitsmarktpolitische) Maßnahmen finanziert, die darauf ausgerichtet sind, (langzeit-)arbeitslose Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das Budget verteilt sich auf zwei Töpfe: Einer deckt die Kosten der Maßnahmen ab, aus dem anderen finanziert sich die Verwaltung. Eine Umschichtung der Mittel zwischen den Töpfen ist möglich. Nicht ausgegebene Mittel fließen jeweils zur Hälfte in den Bundeshaushalt und den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit zurück.
2011 stand ein Budget in Höhe von rund 4,7 Milliarden Euro für die Eingliederungsmaßnahmen zur Verfügung. Davon ausgegeben wurden allerdings nur rund vier Milliarden Euro, über 700 Millionen Euro weniger. Im Gegensatz dazu lagen die Verwaltungskosten mit rund 4,15 Milliarden Euro circa 80 Millionen Euro über dem eingeplanten Budget von rund 4,07 Milliarden Euro.
Die bereitgestellten Haushaltsmittel für die Eingliederungsleistungen werden regelmäßig nicht ausgeschöpft. Auch 2009 und 2010 blieben etwa zehn Prozent der bereitgestellten Mittel unangetastet, 2011 waren es bereits 15 Prozent. Die Verwaltungsmittel hingegen wurden jeweils um durchschnittlich drei Prozent aufgestockt.
2011 lagen die Verwaltungskosten mit 4,15 Milliarden Euro zudem erstmals über den Kosten für die Eingliederungsleistungen selbst. Diese schlugen mit circa 3,9 Milliarden Euro zu Buche. In den beiden Vorjahren wurden noch deutlich mehr Gelder in die Eingliederungsmaßnahmen als in die Verwaltung investiert. 2009 lagen die Eingliederungsmittel bei circa 5,73 Milliarden Euro und die Verwaltungskosten bei etwa vier Milliarden. 2010 waren es 5,71 Milliarden Euro für die Eingliederungsleistungen und 4,2 Milliarden für die Verwaltung.
Zum Weiterlesen:
Budgets für Eingliederungsleistungen in den Arbeitsmarkt im Jahr 2011, Kleine Anfrage der Linken
