Das berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA). Datengrundlage ist die „Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld“ (OnJoB).1 Das IAB berichtet von scheinbar widersprüchlichen Befunden: »Nicht wenige Integrationsfachkräfte der Jobcenter zweifeln an der tatsächlichen Erwerbsfähigkeit eines erheblichen Teils der von ihnen betreuten Leistungsbeziehenden. Entsprechend groß ist der Zuspruch für eine Reform, die im Bedarfsfall einen Wechsel in ein anderes Sicherungssystem erleichtert. Gleichzeitig spricht sich nur eine Minderheit für eine grundsätzliche Änderung der geltenden Erwerbsfähigkeitskriterien aus.«
Jobcenter
Die „neue Grundsicherung“ war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages. Von „überwiegend positiv“ bis „das gehört nicht in das 21. Jahrhundert“ war alles dabei
Die eifrigen Pressemitarbeiter des Deutschen Bundestages sind wahrlich nicht zu beneiden, denn sie müssen sehr viele Themen und Aktivitäten, die im Parlament behandelt werden, schnell in Berichte komprimieren, die dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dazu gehören auch zusammenfassende Darstellungen der öffentlichen Anhörungen von geladenen Sachverständigen zu einzelnen Gesetzgebungsaktivitäten.
Jobcenter: Mittel und tatsächliche Ausgaben für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ 2025 im Vergleich zu 2024. Und dann diese „Umschichtungen“
Seit vielen Jahren – genauer: seit Beginn des „Hartz IV-Systems“ 2005 – kann man ein hoch problematisches Muster erkennen, wenn es um die vom Bund zur Verfügung gestellten und die tatsächlich ausgegebenen Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit geht. Dieses Muster geht so: der Regelfall in den letzten Jahren war ein Griff in den eigentlich zur Arbeitsförderung vom Parlament zur Verfügung gestellten Mitteltopf, um die nicht für die Förderung verausgabten Haushaltsmittel in die andere Tasche zu stecken, bei den „Verwaltungsausgaben“ der Jobcenter. „Umschichtungen“ nennt man das dann – und da sprechen wir wahrlich nicht über Peanuts.