8. April 2020
Insgesamt 150.000 Langzeitarbeitslose will die Große Koalition bis 2024 in den sozialen Arbeitsmarkt integrieren. Im März 2020 waren knapp 48.000 Personen in einer geförderten Stelle am sozialen Arbeitsmarkt tätig. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind derzeit noch nicht absehbar.
Im März 2020 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) fast 48.000 Menschen in Deutschland in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Teilhabechancengesetzes tätig. Das Teilhabechancengesetz (THCG) trat am 1. Januar 2019 in Kraft und besteht aus den Förderungen Teilhabe am Arbeitsmarkt (TaAM) und Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (EVL).
Laut Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist geplant, dass das Teilhabechancengesetz bis zu 150.000 Langzeitarbeitslosen eine Beschäftigung mit Sozialversicherungspflicht ermöglicht. Im Februar 2020 (vorläufige und hochgerechnete Angaben) erhielten rund 10.000 Beschäftigte eine Förderung über die EVL und rund 37.800 Beschäftigte eine Förderung über die TaAM. Im gleichen Monat wurden insgesamt rund 1.900 Personen in eines der beiden Instrumente zugewiesen, davon knapp 600 in die EVL und knapp 1.400 in die TaAm.
Informationen über Austritte werden nicht mehr veröffentlicht
Nicht alle, die eine geförderte Beschäftigung in einem der beiden Instrumente erhalten haben, sind noch immer in dieser tätig. Laut BA-Statistik wurden von Januar bis September 2019 insgesamt 4.400 Austritte aus den Förderungen erfasst. Nach Angaben der Bundesregierung sind diese Austritte als Abbrüche der Förderung und somit als Beendigung der Beschäftigung zu interpretieren. Mit der Veröffentlichung im Januar 2020 hat die BA allerdings die Berichterstattung zu den Austritten in der TaAM aufgrund von „Auffälligkeiten im Meldeverhalten“ der kommunalen Jobcenter bis auf weiteres eingestellt.
Vergleicht man allerdings den Bestand der Teilnehmenden im März 2020 mit der Zahl der Teilnehmenden, die seit Januar 2019 in die Instrumente eingetreten sind, kann das Ausmaß der Austritte zumindest annähernd anhand der BA-Statistik bestimmt werden. So hätte der rechnerische Bestand der Teilnehmenden in der EVL im Februar 2020 bei rund 12.000 liegen müssen. Tatsächlich lag der Bestand der Teilnehmenden laut BA-Statistik aber bei nur rund 10.000, also etwa 2.000 Personen darunter. Bei der TaAM war die Differenz zwischen der Summe der Eintritte und dem Bestand der Teilnehmenden im März 2020 mit rund 7.000 sogar noch höher.
Die neuen Instrumente richten sich an besonders arbeitsmarktferne Personen im Hartz-IV-Bezug, wobei Leistungsbeziehende mit Kindern und Schwerbehinderte vereinfachte Zugangsbedingungen für die TaAM haben. Im Dezember 2019 (Angaben nur mit Wartezeit verfügbar) waren nach Angaben der BA fast 63 Prozent der Beschäftigten am sozialen Arbeitsmarkt männlich. Knapp die Hälfte hatte keine abgeschlossene Berufsausbildung und fast jeder Dritte war 55 Jahre alt oder älter. Rund sieben Prozent der Beschäftigten hatte eine Schwerbehinderung.
Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht absehbar
Zum jetzigen Zeitpunkt lassen sich noch keine Aussagen darüber treffen, wie sich die Arbeitsmarktlage infolge der aktuellen Corona-Pandemie auf Förderungen nach dem Teilhabechancengesetz (THCG) auswirken wird. Die hier genannten Daten für März wurden bereits in der Monatsmitte, also vor dem Erlass der Eindämmungsmaßnahmen beschlossen. Erste Effekte bildet die Arbeitsmarktstatistik daher erst ab April 2020 ab. Laut einem Informationsschreiben des BMAS sollen die Lohnkostenzuschüsse unverändert gezahlt werden, solange das jeweilige Arbeitsverhältnis besteht. Allerdings melden Beschäftigungsbetriebe, bei denen viele Förderungen nach dem THCG stattfinden, bereits jetzt ihre Bedenken hinsichtlich der Zukunftsperspektive der Förderungen.
von Lena Becher
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Bild: Colourbox.de
