10. Juli 2014
(o-ton) Wer theoretisch für eine arbeitsmarktpolitische Förderung infrage kommt, wird noch lange nicht tatsächlich gefördert. Das gilt umso mehr, seit die Regierung die entsprechenden Gelder kontinuierlich reduziert. So erhielt im Jahr 2013 nicht einmal jeder zehnte Langzeitarbeitslose eine Förderung. 2010 war es noch jeder Siebte. Das geht aus einer Bundestagsanfrage der Grünen hervor.
Nur eine kleine Auswahl der potentiellen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wird auch tatsächlich gefördert. Das zeigen die Aktivierungsquoten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Sie geben Auskunft über das Verhältnis zwischen den grundsätzlich förderbaren Personen und den tatsächlich Geförderten und zeigen: Nicht einmal jeder Zehnte der insgesamt 1,05 Millionen Langzeitarbeitslosen nahm 2013 an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil. Das hat eine Anfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, ergeben.
Zudem ist der Anteil der Geförderten in den letzten Jahren deutlich gesunken. 2010 nahm mit rund 15 Prozent noch etwa jeder siebte Langzeitarbeitslose an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil. Immer weniger potentielle Teilnehmer erhalten also tatsächlich eine Förderung.
Arbeitsmarktpolitische Förderung: Massive Unterschiede zwischen Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen
Bei allen Arbeitslosen erreicht die Aktivierungsquote deutlich höhere, wenn auch in den letzten Jahren ebenfalls rückläufige, Werte als bei den Langzeitarbeitslosen. 2010 wurde mit rund 27 Prozent noch mehr als jeder vierte Arbeitslose mit einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gefördert. 2013 waren es nur noch 17,5 Prozent der 2,95 Millionen Arbeitslosen – weniger als jeder Fünfte.
Hintergrund der rückläufigen Förderquoten sind die Sparmaßnahmen bei der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Zwischen 2010 und 2013 hat die Bundesregierung das Budget für die so genannten Leistungen zur Eingliederung in Arbeit von 6,6 auf 3,9 Milliarden Euro zurückgefahren. Das sind unverhältnismäßig große Einschnitte im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik.
Zum Weiterlesen:
Brigitte Pothmer (Bündnis 90/Die Grünen), Schriftliche Frage im Mai 2014 (Arbeitsnummer 253)
