19. Januar 2015
(o-ton) Die öffentlich geförderte Beschäftigung (ögB) ist mit der letzten Instrumentenreform extrem reduziert worden. Noch nie seit der Wiedervereinigung gab es weniger Teilnehmer als 2013. Seither hat die ögB extreme Schwankungen durchlaufen.
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) haben in den Jahren seit der Wiedervereinigung extreme Schwankungen durchlaufen. Nach der deutschen Einheit wurden sie zunächst massiv ausgeweitet, zum einen durch steigende Teilnehmerzahlen bei den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), zum anderen durch spezielle ögB-Formen für die neuen Länder.
Hinzu kamen Teilnehmer in Arbeitsgelegenheiten der Hilfe zur Arbeit (HZA) nach dem Bundessozialhilfegesetz (in der Grafik ohne die Jahre 1994 bis 1997, da durchgängige Daten fehlen). In der Summe erreichte das Jahr 1999 so einen Teilnehmer-Rekord bei der öffentlich geförderten Beschäftigung von rund 700.000 Personen.
Deutlicher Rückgang vor den Hartz-Reformen
Ab 1999 wurden besonders die Sondermaßnahmen wieder deutlich zurückgefahren und die Zahl der Teilnehmer sank entsprechend. Die Arbeitsgelegenheiten nach Bundessozialhilfegesetz liefen 2005 aus. In Vorbereitung auf die Hartz-Reformen und die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe 2005 wurden auch die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) immer stärker reduziert, sodass die öffentlich geförderte Beschäftigung 2005 auf rund 380.000 Teilnehmer sank – annähernd die Hälfte des Rekordwertes des Jahres 1999.
Nach den Hartz-Reformen: Ein-Euro-Jobs dominieren
Nach den Hartz-Reformen dominierten die neu geschaffenen Arbeitsgelegenheiten (AGH) in der Mehraufwandsvariante (Ein-Euro-Jobs) und nur in geringem Umfang in der Entgeltvariante die öffentlich geförderte Beschäftigung. Gemeinsam mit den weiteren neuen Instrumenten Kommunal-Kombi und Beschäftigungszuschuss stiegen die Teilnehmerzahlen in der Wirtschaftskrise 2009 auf rund 385.000.
Einsparungen im Bundeshaushalt, in deren Folge das Arbeitsministerium (BMAS) die Ein-Euro-Jobs massiv reduzierte, stoppten den Anstieg der Teilnehmerzahlen im Jahr 2010 und der gesamte ögB-Bereich schrumpfte entsprechend stark. Ebenfalls getragen wurde dieser Abwärtstrend von zwei Instrumentenreformen, mit denen beispielsweise die Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante im neuen Instrument Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) aufgingen.
2013: Absoluter Tiefpunkt von 150.000 ögB-Plätzen
Trotz massiven Abbaus dominierten 2013 weiterhin die Ein-Euro-Jobs. Hinzu kommen die weiteren Maßnahmen Beschäftigungszuschuss und Bürgerarbeit, diese laufen aber aus, sodass nur noch Restplätze gefördert werden, sowie die Förderung von Arbeitsverhältnissen – allesamt mit nur geringen Teilnehmerzahlen. Die öffentlich geförderte Beschäftigung erreichte daher 2013 einen absoluten Tiefstand von etwa 150.000 Personen.
Zum Weiterlesen:
Sell, Stefan, Sozialhilfe, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, in: Sozialer Fortschritt 8-9/95, S.214ff, (HZA)
